Ulrich Stockmann, MdEP: Heute beginnt Geschichte: EU-Konvent

From: Marc-Oliver Pahl (info@mopahl.de)
Date: Fri Mar 01 2002 - 21:58:21 CET


-------- Original Message --------
Betreff: [EU-Newsletter von Ulrich Stockmann, MdEP] Heute beginnt Geschichte: EU-Konvent:
Regional-Konvent im Oktober gefordert
Datum: Thu, 28 Feb 2002 16:17:30 +0100 (CET)
Von: Ulrich Stockmann <pr@ulrich-stockmann.de>
Rückantwort: eu-newsletter@domeus.de
An: eu-newsletter@domeus.de

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Heute beginnt Geschichte
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EU-Konvent: Regional-Konvent im Oktober gefordert
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Magdeburg/Bruessel, 28.2.2002. Am heutigen Donnerstag beginnt eine "europaeische Revolution, die
Europas Zukunft fuer Jahrzehnte praegen wird." Dies ist die Meinung von Ulrich Stockmann, dem
Europaabgeordneten fuer Sachsen-Anhalt. Der Sozialdemokrat setzt grosse Hoffnungen in den heute
unter der Leitung von Valéry Giscard d'Estaing beginnenden EU-Verfassungskonvent. Hier gebe es
erstmals eine Mehrheit von Parlamentariern, die legitimiert sind, eine echte Verfassung fuer die
Europaeische Union zu entwerfen, so Stockmann. Historisch sei dieser Schritt, weil damit von der
Tradition der naechtlichen Verhandlungsrunden der EU-Staaten hinter verschlossenen Tueren abgewichen
werde.

Stockmann hebt hervor, dass die Einrichtung des EU-Reformkonvents ein massgebliches Verdienst der
Europapolitik von SPD-Chef und Bundeskanzler Gerhard Schroeder ist. Schon unter deutscher
Praesidentschaft wurde der Weg fuer die EU-Grundrechtecharta frei gemacht. In Laeken wurde dann auf
deutsches Draengen hin der jetzige Konvent beschlossen.

Am morgigen Freitag, dem 1. Maerz 2002, wird Stockmann zusammen mit Abgeordneten-Kollegen aus dem
Europaeischen Parlament beginnen, die Debatte um die Zukunft der EU auch auf die regionale Ebene in
Ostdeutschland zu bringen. Der Europapolitiker aus Bad Koesen bei Naumburg wird im Neuen Palais der
Universitaet Potsdam die 1. Regionalkonferenz "Zukunft der EU" abhalten. Informationen zur Konferenz
erteilt Manja Orlowski telefonisch unter 0331 6200462. Die Veranstaltung laeuft von 10.00 bis 16.00
Uhr.

Zwar gebe es im EU-Verfassungskonvent eine Mehrheit von Parlamentariern aus dem Europaeischen
Parlament und der nationalen Gesetzgeber, jedoch weist Stockmann darauf hin, dass die gewuenschte
Offenheit der Debatte nur durch eine Verbreiterung in den EU-Regionen - vor Ort - hergestellt werden
koenne. Daher hat der Sozialdemokrat in Sachsen-Anhalt, seinem Wahlkreis, eine Initiative gestartet,
die auf ein begleitendes Forum in Magdeburg zielt. Hier soll in den kommenden Monaten die regionale
Zivilgesellschaft um die Beratungen des EU-Konvents herum gruppiert werden.

Unter Einbeziehung von Landesvertretern, Kommunalpolitikern, Wirtschaft, Gewerkschaften, Medien,
Verbaenden, Wissenschaft und Buergern koenne der Stand der Beratungen reflektiert und durch
regionales Feedback ergaenzt werden, regt Stockmann an. Ein Regional-Konvent koenne schon im Oktober
in Magdeburg stattfinden.

Er ist der Auffassung, dass "ein epochaler Einschnitt in die Geschichte der alten Welt, wie er durch
den EU-Konvent erfolgen kann, breiter Diskussion und Flankierung bedarf, um auch ein Erfolg zu
werden." Gelaenge dies, so der ostdeutsche Politiker, werde die Einheit des ganzen und freien
Europas in der Tat zu einer "Union der Menschen fuer die Menschen."

WEITERE INFOS:

http://european-convention.eu.int
Die Website des EU-Verfassungskonvents

http://www.giscarddestaing.com/
Die Website des Vorsitzenden, Valéry Giscard d'Estaing

http://www.bundesregierung.de/top/dokumente/Artikel/ix_67944.htm
Info der Bundesregierung zum Konvent und zu seiner Aufgabe

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