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Das wäre bestimmt eine gute Lösung.
Giscard ist sicher viel föderalistischer
als die meisten französischen Politiker
und sicher auch föderalistischer
als Roman Herzog es war.
MOP
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Chirac unterstützt Giscard als Chef des EU-Konvents
Aus der FTD vom 23.11.2001
Der ehemalige französische Staatspräsident Valéry Giscard d'Estaing
hat gute Chancen, Präsident des Verfassungskonvents zu werden, der bis
2004 Vorschläge zur Reform der Europäischen Union (EU) ausarbeiten soll.
Die Entscheidung über die Personalie fällt beim Laeken-Gipfel im
Dezember.
Er habe die Unterstützung des französischen Präsidenten Jacques
Chirac, versicherte Giscard d’Estaing im Gespräch mit der FTD. Giscard
betonte, er habe seinen Namen nicht selbst ins Spiel gebracht. "Ich bin von
mehreren Europaabgeordneten, darunter auch deutschen, für den Posten
vorgeschlagen worden", sagte er. Daraufhin habe Chirac ihn dazu ermutigt, sich für
diese Aufgabe bereit zu halten. Beim EU-Gipfel in Laeken im Dezember werden
die 15 Staats- und Regierungschefs über die Personalie entscheiden. Der
75 Jahre alte Liberalkonservative gilt als einer der Väter der
europäischen Währungsunion. Doch auch der französische Expräsident der
EU-Kommission und Sozialist, Jacques Delors, gilt als plausibler Kandidat für den
Posten.
Der Konvent müsse die Wünsche der Mitgliedsstaaten sammeln, die
Gemeinsamkeiten ausloten. Danach müsse er drei, höchstens vier verschiedene Konzepte
für die Fortentwicklung der EU vorlegen. Der entstehenden
Organisationsform der EU solle man keinen Namen geben, meinte Giscard d’Estaing,
jedenfalls nicht den Namen Föderation von Nationalstaaten, höchstens "Union von
Staaten, die föderale Kompetenzen verwaltet". Die Frage der Institutionen
solle man als letztes besprechen. Den Vorstoß der belgischen
EU-Präsidentschaft, dem Konvent konkrete Ziele vorzulegen, lehne er ab. "Niemand ist
dafür", behauptete er.
Der Franzose hält es für schwierig, die Erweiterung und die
Vertiefung der EU gleichzeitig voranzutreiben. 50 Jahre lang hätten Völker mit
ähnlicher Geschichte ihre Integration Schritt für Schritt im Dreieck der
EU-Institutionen Kommission, Rat und EU-Parlament betrieben. Die Währungsunion sei der
finale Punkt dieses Prozesses gewesen. Jetzt kämen neue Mitglieder mit einer
ganz anderen Geschichte hinzu. Dadurch würden die europäische Debatte und
das europäische Einigungsprojekt verändert.
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